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von: Greta Wehming Mit Urteil vom 13. Mai 2026 (T-24/25) hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) eine Entscheidung des EUIPO aufgehoben, die für Inhaber bekannter Marken von erheblicher...
von: Dr. Jeannette Viniol Warum bekommt man in der Apotheke eigentlich immer nur ein Päckchen Taschentücher geschenkt? Das liegt an § 7 Heilmittelwerbegesetz (HWG), der die Abgabe von Zuwendungen...
von: Greta Wehming Mit Urteil vom 10. Februar 2026 (Az. 20 U 859/25) hat das OLG Düsseldorf die Reichweite der markenrechtlichen Erschöpfung nach Art. 15 Abs. 1 und 2 UMV konkretisiert. Die...
von: Dr. Lisa Käde Stand: 15. Mai 2026 Mit dem KI-Omnibus bringt die Europäische Union in beachtlichem Tempo eine Reform der KI-Verordnung (VO (EU) 2024/1689) auf den Weg: Am 7. Mai 2026...
von: Sebastian Wasner „Schluss mit Greenwashing – Es besteht Handlungsbedarf!“, „EmpCo-Richtlinie: Belege statt grüner Versprechen“ oder „Warum Nachhaltigkeitssiegel vor dem Aus stehen“: Derzeit...
von: Antonia Witter Acht Jahre nach ihrem Inkrafttreten steht die DSGVO erstmals auf dem Prüfstand. Die Europäische Kommission hat Ende 2025 entsprechend ihrem Initiativmonopol eine Reihe von...
von: Greta Wehming Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat am 26. März 2026 mit Urteil in der Rechtssache C‑412/24 – Fauré Le Page entschieden, unter welchen Voraussetzungen historisch...
von: Dr. Michael Funke Während deutsche Gerichte derzeit auf der Basis des geltenden Rechts die ersten Urteile zum Umgang mit generativer KI im Urheberrecht sprechen, nimmt in der Europäischen Union...
von: Dr. Wiebke Fröhlich, Dr. Marc-Oliver Srocke und Thorsten Feldmann Presse- und Meinungsfreiheit sind konstitutiv für die freiheitlich-demokratische Grundordnung – das betont das...
von: Dr. Lisa Käde Die rechtliche Auseinandersetzung um Künstliche Intelligenz und Urheberrecht hat in den letzten zwei Jahren nicht zuletzt auch durch erste Ergebnisse der Rechtsprechung spürbar an...