von Kira Koethke Im September erging ein Urteil des EuGH (v. 08.09.2026, C-298/23), mit dem er sich mit einem Konflikt zwischen Markenrecht und Meinungsfreiheit befasst. Dabei hat er die...
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Markenrecht
EuG-Urteil „OBELIX“: Mehr Schutz für bekannte Marken im EU-Markenrecht
von: Greta Wehming Mit Urteil vom 13. Mai 2026 (T-24/25) hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) eine Entscheidung des EUIPO aufgehoben, die für Inhaber bekannter Marken von erheblicher...
Wenn der „Wühltisch“ zu weit geht – OLG Düsseldorf stärkt den Schutz von Luxusmarken
von: Greta Wehming Mit Urteil vom 10. Februar 2026 (Az. 20 U 859/25) hat das OLG Düsseldorf die Reichweite der markenrechtlichen Erschöpfung nach Art. 15 Abs. 1 und 2 UMV konkretisiert. Die...
EuGH Urteil zum Markenrecht: Wann eine Jahreszahl in der Marke irreführend ist
von: Greta Wehming Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat am 26. März 2026 mit Urteil in der Rechtssache C‑412/24 – Fauré Le Page entschieden, unter welchen Voraussetzungen historisch...



