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von Kira Koethke Im September erging ein Urteil des EuGH (v. 08.09.2026, C-298/23), mit dem er sich mit einem Konflikt zwischen Markenrecht und Meinungsfreiheit befasst. Dabei hat er die...
von Dr.Jeannette Viniol Am 27. September 2026 sind bekanntlich die sog. „EmpCo-Regeln“ in Kraft getreten. Das sind Änderungen im UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), die die Werbung mit...
Von: Sofie Leonhard Am 31. August 2026 verkündete die Europäische Kommission die Einstufung des KI-Systems ChatGPT als „Very Large Online Search Engine“ (VLOSE). ChatGPT fällt damit als erstes...
Wir sind stolz und freuen uns sehr über diese Anerkennung: Noch vor unserem ersten Kanzleigeburtstag sind wir für einen JUVE-Award nominiert! Wir danken unserem exzellenten Team und...
von: Juliane Wolter Mit Urteil vom 31. Juli 2026 (Az. 42 O 763/25) hat das Landgericht München I der Klage der GEMA im Rechtsstreit gegen den KI-Musikanbieter Suno weitgehend stattgegeben....
von: Antonia Witter Mit Urteil vom 18. Juni 2026 (C-484/24) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) u.a. geklärt, ob Gerichte personenbezogene Daten als Beweismittel verwenden dürfen, wenn diese...
von: Greta Wehming Mit Urteil vom 13. Mai 2026 (T-24/25) hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) eine Entscheidung des EUIPO aufgehoben, die für Inhaber bekannter Marken von erheblicher...
von: Dr. Jeannette Viniol Warum bekommt man in der Apotheke eigentlich immer nur ein Päckchen Taschentücher geschenkt? Das liegt an § 7 Heilmittelwerbegesetz (HWG), der die Abgabe von Zuwendungen...
von: Greta Wehming Mit Urteil vom 10. Februar 2026 (Az. 20 U 859/25) hat das OLG Düsseldorf die Reichweite der markenrechtlichen Erschöpfung nach Art. 15 Abs. 1 und 2 UMV konkretisiert. Die...
von: Dr. Lisa Käde Stand: 15. Mai 2026 Mit dem KI-Omnibus bringt die Europäische Union in beachtlichem Tempo eine Reform der KI-Verordnung (VO (EU) 2024/1689) auf den Weg: Am 7. Mai 2026...