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Nominierung für den JUVE-Gründerzeit-Award, viele Sterne und „das perfekte Match“
Es war ein Fest, und wir fühlen uns als Siegerinnen und Sieger, auch wenn wir den Award nicht mit nach Hause nehmen durften. Allein der Umstand, dass JBViniol schon im ersten Jahr nach unserer...
EDSA zu Smart Glasses: Wer ist verantwortlich, wenn die Brille mitfilmt?
von Antonia Witter Mit der Stellungnahme 1/2026 vom 13. Oktober 2026 hat sich der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) zu den Datenschutzfragen bei Smart Glasses geäußert. Das Papier enthält nach...
IKEA und Vlaams Belang – der EuGH entscheidet zu Meinung und Marke
Im September erging ein Urteil des EuGH (v. 08.09.2026, C-298/23), mit dem er sich mit einem Konflikt zwischen Markenrecht und Meinungsfreiheit befasst. Dabei hat er die maßgeblichen Vorschriften so ausgelegt, dass die Meinungsfreiheit zwar die Beeinträchtigung einer eingetragenen Marke rechtfertigen kann. Im konkreten Fall hält er die Möglichkeit einer Rechtfertigung allerdings für fernliegend.
Über Nacht ins UWG – was hinter dem neuen § 15b UWG steckt
Der neue § 15b UWG ist ein Extrem-Beispiel für Gesetzgebung auf den letzten Metern. Es stellt sich die Frage, wie sich diese langfristig auswirkt. Spornt sie Unternehmen dazu an, künftig auf eine „Rettung in letzter Minute“ zu hoffen, statt ihre Produkte und ihr Marketing rechtzeitig an neue rechtliche Vorgaben anzupassen? Hier wurde kurzfristig einer politischen Stimmung nachgegeben, obwohl die praktischen Gründe für eine Umstellungsfrist seit Langem bekannt und von den Betroffenen und ihren Verbänden umfassend (aber ungehört) kommuniziert worden waren. Der hieraus entstandene Gesetzesentwurf ist innerhalb weniger Tage verabschiedet worden, ohne dabei die üblichen Anhörungsverfahren und öffentliche Diskussion durchlaufen zu haben. Wer Unternehmen jahrelang zur Vorbereitung auf neue Vorgaben anhält, sollte zentrale Anpassungen nicht wenige Tage vor deren Inkrafttreten vornehmen.
ChatGPT von EU-Kommission als „sehr große Online-Suchmaschine“ eingestuft
Von Sofie Leonhard Am 31. August 2026 verkündete die Europäische Kommission die Einstufung des KI-Systems ChatGPT als „Very Large Online Search Engine“ (VLOSE). ChatGPT fällt damit als erstes...
JBViniol ist für den JUVE Gründerzeit Award nominiert
Noch vor unserem ersten Kanzleigeburtstag wurde JBViniol für einen JUVE-Award nominiert!
GEMA vs. Suno: Landgericht München stärkt Rechte von Musikschaffenden
von: Juliane Wolter Mit Urteil vom 31. Juli 2026 (Az. 42 O 763/25) hat das Landgericht München I der Klage der GEMA im Rechtsstreit gegen den KI-Musikanbieter Suno weitgehend stattgegeben....
EuGH schafft Klarheit: Mehrere Rechtsgrundlagen möglich und kein absolutes Beweisverwertungsverbot
von: Antonia Witter Mit Urteil vom 18. Juni 2026 (C-484/24) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) u.a. geklärt, ob Gerichte personenbezogene Daten als Beweismittel verwenden dürfen, wenn diese...
EuG-Urteil „OBELIX“: Mehr Schutz für bekannte Marken im EU-Markenrecht
von: Greta Wehming Mit Urteil vom 13. Mai 2026 (T-24/25) hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) eine Entscheidung des EUIPO aufgehoben, die für Inhaber bekannter Marken von erheblicher...
Von Taschentüchern, Wertgutscheinen und sonstigen Werbegaben für Arzneimittel und Medizinprodukte
von: Dr. Jeannette Viniol Warum bekommt man in der Apotheke eigentlich immer nur ein Päckchen Taschentücher geschenkt? Das liegt an § 7 Heilmittelwerbegesetz (HWG), der die Abgabe von Zuwendungen...