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JBViniol ist für den JUVE Gründerzeit Award nominiert
Noch vor unserem ersten Kanzleigeburtstag wurde JBViniol für einen JUVE-Award nominiert!
GEMA vs. Suno: Landgericht München stärkt Rechte von Musikschaffenden
von: Juliane Wolter Mit Urteil vom 31. Juli 2026 (Az. 42 O 763/25) hat das Landgericht München I der Klage der GEMA im Rechtsstreit gegen den KI-Musikanbieter Suno weitgehend stattgegeben....
EuGH schafft Klarheit: Mehrere Rechtsgrundlagen möglich und kein absolutes Beweisverwertungsverbot
von: Antonia Witter Mit Urteil vom 18. Juni 2026 (C-484/24) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) u.a. geklärt, ob Gerichte personenbezogene Daten als Beweismittel verwenden dürfen, wenn diese...
EuG-Urteil „OBELIX“: Mehr Schutz für bekannte Marken im EU-Markenrecht
von: Greta Wehming Mit Urteil vom 13. Mai 2026 (T-24/25) hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) eine Entscheidung des EUIPO aufgehoben, die für Inhaber bekannter Marken von erheblicher...
Von Taschentüchern, Wertgutscheinen und sonstigen Werbegaben für Arzneimittel und Medizinprodukte
von: Dr. Jeannette Viniol Warum bekommt man in der Apotheke eigentlich immer nur ein Päckchen Taschentücher geschenkt? Das liegt an § 7 Heilmittelwerbegesetz (HWG), der die Abgabe von Zuwendungen...
Wenn der „Wühltisch“ zu weit geht – OLG Düsseldorf stärkt den Schutz von Luxusmarken
von: Greta Wehming Mit Urteil vom 10. Februar 2026 (Az. 20 U 859/25) hat das OLG Düsseldorf die Reichweite der markenrechtlichen Erschöpfung nach Art. 15 Abs. 1 und 2 UMV konkretisiert. Die...
KI-Omnibus: Aktuelle Entwicklungen und was sie für die Timeline der KI-VO und die Kennzeichnungspflichten bedeuten
von: Dr. Lisa Käde Stand: 15. Mai 2026 Mit dem KI-Omnibus bringt die Europäische Union in beachtlichem Tempo eine Reform der KI-Verordnung (VO (EU) 2024/1689) auf den Weg: Am 7. Mai 2026...
Werbung mit Umweltaussagen: Was ändert sich durch die EmpCo-Richtlinie wirklich?
von: Sebastian Wasner „Schluss mit Greenwashing – Es besteht Handlungsbedarf!“, „EmpCo-Richtlinie: Belege statt grüner Versprechen“ oder „Warum Nachhaltigkeitssiegel vor dem Aus stehen“: Derzeit...
DSGVO vor der Reform? Was hinter dem Digital Omnibus und dem Digital Fitness Check steckt.
von: Antonia Witter Acht Jahre nach ihrem Inkrafttreten steht die DSGVO erstmals auf dem Prüfstand. Die Europäische Kommission hat Ende 2025 entsprechend ihrem Initiativmonopol eine Reihe von...
EuGH Urteil zum Markenrecht: Wann eine Jahreszahl in der Marke irreführend ist
von: Greta Wehming Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat am 26. März 2026 mit Urteil in der Rechtssache C‑412/24 – Fauré Le Page entschieden, unter welchen Voraussetzungen historisch...